Buitenlands Nieuws

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20-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Konflikt: USA sehen Russland in der Rolle des "Geächteten" Seit Tagen ringt der UN-Sicherheitsrat um eine Erklärung zum Konflikt im Kaukaus - vergeblich. Das Problem: Russland ist aktiv an dem Konflikt beteiligt und hat gleichzeitig ein Veto-Recht im Sicherheitsrat. EU und USA verlieren langsam die Geduld.
20-08 Tagesspiegel - Politik Wahlumfrage: SPD im Stimmungstief - wenig Sympathien für Linksbündnis In Hessen bastelt Andrea Ypsilanti an einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linken. Doch der parteiinterne Streit um eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei schadet den Sozialdemokraten offenbar bei den Wählern.
20-08 Tagesspiegel - Politik OSZE: Beobachten und aufklären Russland und Georgien haben zugestimmt, unbewaffnete Soldaten der OSZE ins Krisengebiet zu schicken. Doch noch ist unklar, wo die Mission genau hin darf.
19-08 Tagesspiegel - Politik Expertenrunde: Bund und Länder wollen Bildungssystem verbessern Dass Bildung der Schlüssel zum Erfolg des Landes sei, hört man immer wieder, aus allen Parteien. So richtig viel in den Erfolg investieren will bislang aber niemand so richtig. Jetzt hat sich ein Team aus Experten zusammengeschlossen, das das Bildungssys
19-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Krise: Russland wirft der NATO Voreingenommenheit vor Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist auf die Nato böse. Sehr böse. Die Allianz, so der Diplomat, verhalte sich im Konflikt um Georgiens abtrünnige Autonomie Südossetien "nicht objektiv und voreingenommen". Vor allem aber habe man in Brüssel offe
19-08 Tagesspiegel - Politik US-Wahl: Obama will bald seinen Vize küren Die Spannung wächst: Der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama will schon in den nächsten Tagen verkünden, wer als sein "Running Mate'' - also als Kandidaten für den Vize-Posten im Weißen Haus - an seiner Seite in den Wahlkampf zieht. D
19-08 Tagesspiegel - Politik Schlaganfall: Sambias Präsident gestorben Der Präsident von Sambia, Levy Mwanawasa, ist an den Folgen eines Schlaganfalls in einem Krankenhaus bei Paris gestorben. Das sambische Volk trauert um sein Staatsoberhaupt, das sich mit viel Engagement für die Entwicklung des Landes eingesetzt hat.
19-08 Tagesspiegel - Politik Kundendaten: Datenschutz: Koalition will schärfere Gesetze Bisher können Daten weitergegeben werden, wenn es der Kunde nicht ausdrücklich untersagt. Nicht nur aus der CDU werden jetzt Stimmen laut, diese Regelung zu kippen.
19-08 Tagesspiegel - Politik Geplante Neuregelung: Zypries für mehr Fairness bei Scheidungen Mit einem neuen Gesetzentwurf will die Justizministerin mehr Gerechtigkeit für Geschiedene sicherstellen. Unter anderem soll verhindert werden, dass ein Partner das gemeinsame Geld im letzten Moment ausgibt.
19-08 Tagesspiegel - Politik Pakistan: Beratungen über Musharraf-Nachfolge vertagt Keine 24 Stunden nach dem umjubelten Rücktritt von Präsident Pervez Musharraf ist die pakistanische Regierung in ihre erste Krise geschlittert. Die mit Spannung erwarteten Gespräche zwischen den Koalitionspartnern über die politische Zukunft des Landes
19-08 Tagesspiegel - Politik Atomstreit: Iran will mehr Kernkraftwerke bauen Ungeachtet des internationalen Streits um das iranische Atomprogramm will Teheran mehrere neue Kernkraftwerke bauen. Die iranische Führung beharrt darauf, das Recht auf eine zivile Nutzung der Atomkraft wahrzunehmen.
19-08 Tagesspiegel - Politik FDP-Vorstoß: Vorverlegung der Bundestagswahl stößt auf Widerstand Die FDP stößt mit ihrer Idee, die Bundestagswahl 2009 um rund vier Monate vorzuverlegen, auf den Unmut der anderen Parteien. Die CDU wendet sich mit Verweis auf das Grundgesetz gegen den Vorschlag. Auch von Grünen und Linkspartei kommt ein klares Nein.
19-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Krise: Nato stoppt Zusammenarbeit mit Moskau Man wolle Russland nicht isolieren, bekräftigten die Minister der Nato-Mitgliedsstaaten nach ihrer Krisensitzung. Das Land aber isoliere sich selbst von seinen Partnern. So lange die russischen Truppen nicht abziehen, scheint eine Zusammenarbeit im Nato-R
19-08 Tagesspiegel - Politik Geundheitsausschuss: Grüne fordern Aufklärung über USA-Reise "Inakzeptabel und eine üble Entgleisung", so kommentieren die Grünen die angebliche rassistische Äußerung eines SPD-Politikers. Er soll bei einer USA-Reise des Gesundheitsausschusses nach einem "Neger" als Hilfe für seine Kollegin verlangt haben.
19-08 Tagesspiegel - Politik Afghanistan: Zehn Französische Soldaten getötet In Afghanistan sind bei schweren Kämpfen zehn französische Nato-Soldaten getötet worden. Rund 50 Kilometer östlich der Hauptstadt Kabul gerieten sie in einen Hinterhalt der radikal-islamischen Taliban.
19-08 Tagesspiegel - Politik Terrorismus: Mehr als 40 Tote bei Selbstmordanschlag in Algerien In Algerien sind bei einem Selbstmordanschlag 43 Menschen getötet worden. Der Attentäter hat 60 Kilometer östlich der Hauptstadt Algier ein mit Sprengstoff beladenes Auto gegen den Haupteingang einer Polizeischule gesteuert.
19-08 Tagesspiegel - Politik Krisentreffen : Nato-Minister warnen vor Bruch mit Russland Heute treffen sich die Minister der Nato-Staaten, um zu beraten, wie es im Konflikt um die Kaukasusrepublik Georgien weiter gehen soll. Die ersten Töne haben einen deutlichen Adressaten: Russlands Rolle wird scharf kritisiert.
19-08 Tagesspiegel - Politik Pakistan: Viele Tote bei Anschlag auf Krankenhaus Im Nordwesten Pakistans hat sich ein Attentäter vor einer Klinik in die Luft gesprengt, wo sich zu diesem Zeitpunkt eine Menschenmenge dort versammelt hatte. Die genaue Zahl der Opfer ist noch unklar.
19-08 Tagesspiegel - Politik Hessen: Dagmar Metzger für Gespräche mit der Linken Dagmar Metzger, SPD-Abweichlerin, hatte noch im März eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung verhindert. Nun schlägt sie vor, die Bündnisfähigkeiten der tiefroten Partei auszuloten.
19-08 Tagesspiegel - Politik Russland: Ziel erreicht Der Kreml wertet den Waffengang auch politisch als Erfolg. Mittelfristig wird Moskau damit recht behalten - langfristig könnte er Russland aber schaden. Eine Verschlechterung des Verhältnisses zur Nato ist jedenfalls gewiss.
19-08 Tagesspiegel - Politik Venezuela: Soldaten besetzen größte Zementfirma Als "Schritt auf dem Weg zum Sozialismus" bezeichnet Venezuelas Präsident Hugo Chávez die Verstaatlichung der größten Zementfirma des Landes. Und wenn die Verhandlungen nicht "freundlich" verlaufen, dann wird enteignet - zur Not mit militärischen Mitt
19-08 Tagesspiegel - Politik Verkehrsgipfel: Länder wollen höhere Lkw-Maut kippen Mindestens acht Bundesländer sind offenbar gegen die geplante Erhöhung der Lkw-Maut. Ein Treffen zwischen Bund und Ländern soll für Klarheit sorgen. Grundsätzlich lehnen die Landesminister eine höhere Maut nicht ab, doch haben sie andere Pläne mit
19-08 Tagesspiegel - Politik Internationale Beziehungen: Nato berät über Kaukasus-Krise Die Nato tagt zum Konflikt im Kaukasus. Dabei fordern die USA, den Beitritt Georgiens zu fördern. Auch Kanzlerin Merkel hat sich dafür ausgesprochen. Unterdessen herrscht weiterhin Verwirrung um den Abzug der russischen Truppen.
19-08 Tagesspiegel - Politik Philippinen : Neue Gewalt Vier Jahre nach der Waffenruhe greifen muslimische Rebellen wieder an. Seit zwei Tagen werden die Kämpfe immer brutaler. Ein Sprecher, der Moro Islamic Liberation Front (MILF) sagte, die Kämpfe zeigten, wie frustriert viele Rebellen über den stockenden
19-08 Tagesspiegel - Politik Pakistan: Musharrafs letzter Auftritt Die politische Karriere von Pervez Musharraf ist beendet. Mit dem Rücktritt des Präsidenten ist die politische Krise in Pakistan längst nicht beigelegt.
18-08 Tagesspiegel - Politik Philippinen: Über 30 Tote bei Angriffen muslimischer Rebellen Hunderte Rebellen haben im Süden der Philippinen mehrere katholische Städte und Dörfer angegriffen. Sicherheitskräfte liefern sich blutige Gefechte mit den Aufständischen, es gab zahlreiche Tote und Verletzte.
18-08 Tagesspiegel - Politik Zuwanderung: UN-Experten kritisieren deutsche Einbürgerungspraxis Die deutschen Bundesländer müssen sich für ihre Einbürgerungsverfahren für Ausländer harsche Kritik gefallen lassen. Zum Teil seien die Fragen schlichtweg diskriminierend, so UN-Experten.
18-08 Tagesspiegel - Politik Georgien: Heckler & Koch bestreitet Waffenlieferung Der oberschwäbische Waffenhersteller Heckler & Koch streitet ab, Waffen nach Georgien geliefert zu haben. Auch die Bundesregierung kann sich nicht erklären, wie die in einem Fernsehbericht auf Fotos nachgewiesenen deutschen Gewehre ins Konfliktgebiet gel
18-08 Tagesspiegel - Politik Vor Koalitionsverhandlungen: Hessens Grüne fordern Probeabstimmung Vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD über eine von der Linken tolerierte rot-grüne Regierung in Hessen haben die Grünen klare Bedingungen gestellt. SPD und Linke sollen erst einmal geheim klären für sich, ob die Stimmen reichen.
18-08 Tagesspiegel - Politik Somalia: Entführter UN-Mitarbeiter getötet Ein Mitarbeiter des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen ist im Süden Somalias getötet worden. Die UN glauben nicht, dass der Mord ein gezielter Angriff auf die Hilfsorganisation war.
18-08 Tagesspiegel - Politik TV-Duell: Vorteil McCain in der ersten Runde Barack Obama und John McCain trafen in einer kalifornischen Kirche aufeinander. Nicht etwa, um zu beten, sondern um ihr erstes TV-Duell zu absolvieren. Ein Pfarrer stellte den beiden Fragen zu Glaubensdingen. Obama wirkte professoraler, McCain gab griffige
18-08 Tagesspiegel - Politik Südafrika-Gipfel : Auf Distanz zu Mugabe Simbabwes Diktator Mugabe wird in der südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft SADC nicht mehr gefeiert - im April war das noch anders. Beim jetzigen Gipfel will die Gemeinschaft unter der Führung Südafrikas dafür sorgen, dass Mugabe sich mit der Oppo
17-08 Tagesspiegel - Politik ''Safir Omid'': Iran schießt neue Trägerrakete ins All Mit patriotischen Liedern unterlegt: Der Iran hat eine Trägerrakete abgeschossen, die einen Testsatelliten ins All feuert. Die westlichen Staaten sind besorgt, denn die Technologie könnte auch dazu verwendet werden, Atomwaffen abzufeuern.
17-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Konflikt: Merkel gibt Georgien Rückendeckung Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Georgien Unterstützung zugesichert und den umgehenden Abzug der russischen Truppen aus dem Land gefordert. Gleichzeitig betont sie, dass Georgien Kandidat für die Aufnahme in die Nato bleibe.
17-08 Tagesspiegel - Politik Saar-Ministerpräsident Peter Müller: "Wir müssen wieder mehr Heimat bieten" Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller spricht mit dem Tagesspiegel über "CDU pur", den Steinzeitsozialismus der Linken und Spiele mit dem Feuer in Hessen. Von Mindestlöhnen für die Zeitarbeit hält er nichts.
17-08 Tagesspiegel - Politik Machtaufteilung: Keine Einigung in Simbabwe in Sicht Die Verhandlungen zwischen Opposition und Regierung Simbabwes im südafrikanischen Johannesburg bleiben ohne Ergebnis. Ein Ende der politischen Krise ist damit nicht in Sicht.
17-08 Tagesspiegel - Politik Verschwendung: Bildungsministerin fliegt unnötig teuer 26.500 Euro für einen Flug von Stuttgart nach Zürich: Wegen "Terminzwängen" forderte Bildungsministerin Schavan einen Hubschrauber der Bundeswehr an, statt einen Linienflug zu nehmen. Der hätte den Steuerzahler nur rund 330 Euro gekostet.
17-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Konflikt: Merkel reist nach Tiflis Nach georgischen Angaben gehen die Kämpfe weiter. Die USA erhöhen weiter den Druck auf Russland. Merkel konnte beim Treffen mit Dimitri Medwedew in Sotschi nicht punkten. Welche Rolle spielt die Bundeskanzlerin in der multilateralen Krisendiplomatie?
17-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Konflikt: Russische Truppen besetzen größtes Wasserkraftwerk Trotz Waffenstillstand bringen sich die russischen Truppen in strategische Stellungen. Damit konsolidieren sie ihre Machtposition auf georgischem Territorium. Die EU schaut hilflos zu.
17-08 Tagesspiegel - Politik Bildungspolitik: Mehr Uni-Stipendien für Berufstätige ohne Abitur Auf mehr Hochschulstipendien als ursprünglich geplant können Berufstätige ohne Abitur hoffen. Aufgrund der hohen Nachfrage erhöht das Bundesbildungsministerium die Zahl der möglichen Empfänger.
17-08 Tagesspiegel - Politik US-Wahl: Erster gemeinsamer Auftritt von Obama und McCain Die beiden Kandidaten begrüßten sich herzlich auf der Bühne. Ungewöhnlich offen zeigte sich der Demokrat Barack Obama. Der Republikaner John McCain hingegen gab den starken Mann.
17-08 Tagesspiegel - Politik Wirtschaftstheorie: Gewinne = Investitionen = Arbeitsplätze? Die Unternehmensgewinne sind in den zurückliegenden drei Jahrzehnten stetig gestiegen, die Arbeitslosigkeit allerdings auch. Der Wirtschaftswissenschaftler Gerd Bosbach streut deshalb Zweifel an einer gängigen ökonomischen These, die auch die wichtigste
17-08 Tagesspiegel - Politik SPD: Sehnsucht nach Münte Die SPD verharrt weiter im Stimmungstief. In der Partei wünschen sich viele den früheren Parteichef Franz Müntefering zurück. Gerüchte um ein Comeback machen die Runde. Der Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl soll noch in diesem Jahr fest
16-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasuskrieg: Waffenruhe kann Konflikt nicht entschärfen Das Waffenstillstandsabkommen zwischen Russland und Georgien ist unterzeichnet - doch der Konflikt bleibt. Inzwischen wächst der internationale Druck auf Russland, seine Truppen aus Georgien abzuziehen. Doch die russische Armee harrt auf georgischem Boden
16-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Konflikt: Steinmeier kanzelt Schröder ab Der deutsche Außenminister Steinmeier kritisiert Alt-Bundeskanzler Schröder stark für seine jüngsten Schuldzuweisungen. Er pocht auf die territoriale Einheit Georgiens. Damit widerspricht Steinmeier vehement den Äußerungen seines russischen Amtskolle
16-08 Tagesspiegel - Politik Energie: US-Demokraten nun doch für Öl-Bohrungen Pfeifen nach dem Wind: Die US-Demokraten haben nach vehementen Protesten gegen Öl-Bohrungen vor amerikanischen Küsten jetzt einen heftigen Kurswechsel vollzogen. Sie plädieren nun dafür. Der Grund: Nach gestiegenen Benzinpreisen sind zwei Drittel der A
16-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Konflikt: Kaczynski kritisiert Merkel Der polnische Präsident Lech Kaczynski war vor der deutschen Bundeskanzlerin in Tiflis. Der Krieg in Georgien wird in Warschau als Bedrohung verstanden. Derzeit fühlt sich Polen von seinen europäischen Verbündeten alleingelassen. Warschau erwartet klar
16-08 Tagesspiegel - Politik Simbabwe: Machtteilung soll aus der Krise helfen Vor dem Hintergrund der festgefahrenen Verhandlungen über eine Machtteilung in Simbabwe ist der Gipfel der Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika (SADC) eröffnet worden. Staatschef Mugabe und Oppositionist Tsvangirai nehmen am Treffen teil - die Anwe
16-08 Tagesspiegel - Politik Georgien: Möglicherweise zwei Deutsche entführt Das Auswärtige Amt überprüft derzeit georgische Berichte. In der vergangenen Woche wurden Vermutungen laut, nach denen mehrere Deutsche im Rahmen der Kampfhandlungen in Südossetien verschleppt wurden. Nähere Informationen zu den Personen und dem Hinte
16-08 Tagesspiegel - Politik Kaukasus-Konflikt: Schröder gibt Georgien die Schuld Der Altbundeskanzler Gerhard Schröder ergreift für Russland das Wort und schiebt dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili die Schuld für den Krieg in die Schuhe. Währenddessen droht der britische Außenminister David Miliband mit politischen K